Mehrere „Bewerber“ beim Glasfaserausbau in Pfullingen – die Stadt klärt auf

In den Glasfaserausbau in Pfullingen kommt in diesen Wochen Bewegung – so „bewerben“ sich mehrere Unternehmen um den Ausbau in der Echazstadt bzw. einzelnen Teilen der Stadt. Da sich die Unternehmen aber auf ganz verschiedenen Wegen um den Ausbau bemühen wollen, möchte die Stadtverwaltung an dieser Stelle etwas Aufklärungsarbeit leisten:

Aktuell schickt sich die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser an, in Pfullingen eine sogenannte Vorvermarktung für die bisher von der Förderung nicht umfassten Bereiche (Versorgungsbandbreite heute bereits mehr als 100 Mbit/s) durchzuführen. Bei erfolgreicher Vorvermarktung – das heißt, wenn mindestens 33% der Pfullinger Haushalte einen Vertrag mit Deutsche Glasfaser abschließen, um einen Glasfaseranschluss bis ins Haus oder in die Wohnung zu erhalten – kündigt das Unternehmen an, den Glasfaserausbau in Pfullingen für diese Bereiche eigenwirtschaftlich übernehmen zu wollen, also ohne den Einsatz von Steuermitteln. Die Vorvermarktung der Deutsche Glasfaser läuft bis zum 20. Dezember 2023.

Zuvor hatte sich bereits die OEW Breitband GmbH – ein kommunales Unternehmen – über einen anderen Weg bereit gezeigt, den Breitbandausbau in Pfullingen voranzutreiben. Im Juni 2022 hat der Gemeinderat einen entsprechenden Kooperationsbeschluss gefasst. Für den Ausbau stellt die OEW Breitband GmbH demnach Eigenmittel bereit, die ansonsten über die Kommune zu leisten wären. Fördermittelbeantragung, Planung, Errichtung, Verpachtung und Eigentum der neu errichteten Breitbandnetze sind in den Händen der OEW Breitband GmbH gebündelt. Über das „Graue-Flecken-Förderprogramm“ wurden für den Pfullinger Ausbau bereits Fördermittel in Höhe von rund 20 Millionen Euro bewilligt. Damit sollen die unter 100 Mbit/s versorgten Bereiche möglichst zügig mit leistungsfähigem Glasfaser versorgt werden. Sicher ist, dass die OEW die Adresspunkte ausbauen wird, für die bereits Förderbescheide vorliegen. Diese Adressen wurden daher aus der Vorvermarktung der deutschen Glasfaser herausgenommen.

Deutsche Glasfaser und OEW Breitband GmbH verfolgen in ihrem Bestreben, den Pfullinger Breitbandausbau zu übernehmen, somit zwei verschiedene Ansätze. Grundsätzlich gilt, dass der Weg über eigenwirtschaftliche Mittel gegenüber dem durch Fördermittel unterstützten Weg vorgezogen wird. Voraussetzung für den ersteren Ansatz ist aber, dass die Deutsche Glasfaser bei seiner Vorvermarktung in den kommenden Wochen erfolgreich ist. Dazu kommt, dass auch noch weitere Anbieter auf den Plan treten könnten, die äquivalent zur Deutschen Glasfaser einen Breitbandausbau mit eigenwirtschaftlichen Mitteln angehen möchten. Außerdem kann kein weiterer Förderantrag für die sogenannten „dunkel grauen Flecken“ mit einer Versorgungsrate von mehr als 100 Mbit/s gestellt werden, solange noch eigenwirtschaftlich vorgehende Unternehmen mit der Vorvermarktung beschäftigt sind – wie das eben aktuell der Fall ist.

Die Stadtverwaltung Pfullingen ist bei dieser Angelegenheit nicht in der Position, einen der beiden Wege zu bevorzugen – die rechtliche Lage räumt dem eigenwirtschaftlichen Ausbau eine gewisse Priorität ein. „Generell freuen wir uns, wenn die Konkurrenz verschiedener Anbieter um den besten und schnellsten Weg am Ende dafür sorgt, dass wir in Pfullingen möglichst bald den flächendeckenden Glasfaserausbau in unserer Stadt erleben können“, sagt Stefan Wörner. „Wir als Stadtverwaltung geben dabei keine Empfehlungen ab, was einzelne Anbieter angeht, finden es aber wichtig, den Bürgerinnen und Bürger den aktuell laufenden Prozess zu erklären“, so der Bürgermeister.

Wie bereits beschrieben, gibt es bereits Adresspunkte, für die der OEW ein Förderbescheid vorliegt und die daher nicht mehr Teil der Vorvermarktung der Deutschen Glasfaser sind. Für diese Adressen darf die OEW jederzeit mit dem Ausbau beginnen. Nach aktuellem Stand wird im Laufe des nächsten Jahres auch für diese Punkte die Vermarktung gestartet. Momentan läuft hier die EU-weite öffentliche Ausschreibung.